I. Die Verantwortliche
Die Verantwortliche im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V. (GTIV)
Der Präsident, Dipl.-Ing. Dirk Pinnow
Der Generalsekretär, Dipl.-Ing. Carsten Pinnow
Helmholtzstr. 2-9, Aufg. D, 4. OG in 10587 Berlin, DEUTSCHLAND
Tel.: (030) 39 74 86 21-3
E-Mail: presse [at] gtiv [dot] de
Die GTIV ist als Herausgeberin für folgende Websites verantwortlich: www.gtiv.de.de
www.wissenskulturabend.de
www.cluster-industrie-40.de
Ferner für die Facebook-Fanpages
https://www.facebook.com/Gesellschaft-f%C3%BCr-Transfer-immateriellen-Verm%C3%B6gens-eV-GTIV-160808221945/?ref=bookmarks
https://www.facebook.com/ClusterIndustrie40/?ref=bookmarks
II. Der Datenschutzbeauftragte
Bei der GTIV sind zu keiner Zeit mehr als neun Personen mit der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung oder Übertragung personenbezogener Daten befasst – die Notwendigkeit zur Benennung eines offiziellen Datenschutzbeauftragten gemäß EU-DSGVO ist somit derzeit nicht gegeben.
Ansprechpartner in allen die GTIV und ihre Projekte bzw. Publikationen betreffenden Datenschutzfragen sind der Präsident sowie der Generalsekretär; beide sind über die GTIV-Geschäftsstelle zu erreichen:
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V. (GTIV)
Der Präsident, Dipl.-Ing. Dirk Pinnow
Der Generalsekretär, Dipl.-Ing. Carsten Pinnow
Helmholtzstr. 2-9, Aufg. D, 4. OG in 10587 Berlin, DEUTSCHLAND
Tel.: (030) 39 74 86 21-3
E-Mail: presse [at] gtiv [dot] de
III. Allgemeines zur Datenverarbeitung
a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die GTIV verarbeitet personenbezogene Daten der Webseiten-Besucher grundsätzlich nur, soweit dies zu deren funktionsfähiger Bereitstellung sowie der Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Diese Verarbeitung erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung der Betroffenen.
Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit die GTIV für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, welcher die GTIV unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der GTIV oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
c) Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.
Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
IV. Bereitstellung der Websites und Erstellung von Logfiles
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf von GTIV-Webseiten erfasst das System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version,
(2) Betriebssystem des Nutzers,
(3) Internet-Service-Provider des Nutzers,
(4) IP-Adresse des Nutzers,
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
(6) Websites, von denen das System des Nutzers auf GTIV-Webseiten gelangt,
(7) Websites, die vom Nutzers über GTIV-Webseiten aufgerufen werden.
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles des Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen diese Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse der GTIV an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
d) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, so dass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Webseiten zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
V. Bereitstellung der Facebook-Fanpages
a) Information über Nutzung eines Informationsdienstes im EU-Ausland
Die GTIV nutzt für ihre beiden Fanpages die Web-Plattform und die damit verbundenen Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, IRELAND.
b) Nutzung der Facebook-Fanpages in eigener Verantwortung
Der Aufruf der von der GTIV inhaltlich betreuten Fanpages und die Nutzung der von Facebook zur Verfügung gestellten Funktionen erfolgen grundsätzlich in eigener Verantwortung der Nutzer, auf deren Haftung und Risiko, – hierzu gehören insbesondere das Kommentieren, Teilen und Bewerten von Beiträgen.
c) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Beim Aufrufen eine Facebook-Seite erfasst Facebook u.a die IP-Adresse sowie weitere Informationen in Form von Cookies auf dem PC des Nutzers. Diese Informationen werden verwendet, um den Betreibern statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen.
Nähere Informationen: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights
Die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, wird in allgemeiner Form in den Facebook-Datenverwendungsrichtlinien beschrieben: https://www.facebook.com/about/privacy/update
In welcher Weise Facebook Daten aus dem Aufruf von Facebook-Fanpages für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Aufruf der Facebook-Fanpage an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist der GTIV somit nicht bekannt.
Beim Aufruf einer Facebook-Fanpage wird die dem Nutzer-Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Angaben von Facebook soll diese IP-Adresse bei Aufrufen aus Deutschland anonymisiert und nach 90 Tagen gelöscht werden. Facebook speichert darüber hinaus offensichtlich Informationen über die Endgeräte der Nutzer (etwa im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“) – ggf. könnte Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich sein.
d) Verwendung von Cookies durch Facebook
Bei auf Facebook angemeldeten Nutzern befindet sich auf dem Endgerät ein Cookie mit der jeweiligen Facebook-Kennung – dadurch kann Facebook den Aufrufer identifizieren und dessen Nutzungsverhalten kontrollieren.
Wenn Nutzer dies vermeiden möchten, sollten sich diese von Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf dem genutzten Gerät vorhandenen Cookies löschen sowie den Browser schließen und danach erneut starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Nutzer unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit kann dann die Facebook-Fanpage genutzt werden, ohne dass die eigene Facebook-Kennung offenbart wird (Angabe ohne Gewähr). Wer sodann auf interaktive Funktionen der Facebook-Fanpage zugreift („Gefällt mir“, „Kommentieren“, „Teilen“, „Nachrichten“ u.a.), erhält die Facebook-Anmeldemaske angezeigt – nach einer etwaigen Wieder-Anmeldung ist der Nutzer für Facebook zu identifizieren.
e) Umgang der Verantwortlichen mit Nutzerdaten
Die GTIV als Herausgeberin von Beiträgen und Betreiberin der Facebook-Fanpages steht in der Verantwortung, Inhalte, welche gegen die in der Bundesrepublik Deutschland gelten gesetzlichen Grundlagen (insbes. GG und StGB) verstoßen, von einer Publikation auszuschließen bzw. ggf. zu löschen. Gleiches gilt für unsachliche Beiträge, welche dem Satzungszweck und dem Selbstverständnis der GTIV widersprechen – die GTIV weist ausdrücklich darauf hin, das gepostete Kommentare außerhalb der redaktionellen Verantwortung der GTIV die Meinung des jeweiligen Verfassers widerspiegeln und keine offizielle Postion der GTIV, ihres Präsidiums oder ihrer Mitglieder darstellen.
Die GTIV stellt ihre Facebook-Fanpages ausschließlich aus gemeinnützigen Motiven zur Information und sachbezogenen Diskussion zur Verfügung. Sie behält sich vor, moderierend einzugreifen, sammelt aber keine Informationen der Aufrufer: Es werden derzeit weder Wettbewerbe noch Werbekampagnen über Facebook durchgeführt. Von den Aufrufern und Einstellern von Kommentaren werden keine personenbezogenen Daten gesammelt, verarbeitet oder weitergeleitet.
Für den Fall der Einstellung strafrechtlich relevanter Inhalte auf GTIV-Fanpages bei Facebook steht die GTIV jedoch in der Pflicht, Anzeige zu erstatten und hierzu alle relevanten Informationen über den Verursacher zu dokumentieren und an die Polizei bzw. Staatsanwaltschaft weiterzugeben.
f) Dauer der Speicherung
Facebook-Chats mit ihren Verlauf bleiben erhalten, es sei denn, ein Nutzer wünscht die Löschung und dieser steht keiner rechtlichen Pflicht entgegen. Alle persönlichen Daten, die nicht aus rechtlichen Gründen archiviert bleiben müssen, können auf Nachfrage gelöscht werden.
VI. E-Mail-Kontaktaufnahme
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei einer Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers in einem speziellen Korrespondenz-Verzeichnis gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Bearbeitung der Konversation verwendet.
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der E-Mail-Korrespondenz dient der GTIV allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Hierin liegt auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
d) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die per E-Mail übersandten Daten ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Als beendet gilt die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Korrespondenzpartner haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Einwilligung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.
Wird per E-Mail Kontakt mit der GTIV aufgenommen, so kann der Speicherung der jeweiligen personenbezogenen Daten jederzeit widersprochen werden – in einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung kann per E-Mail oder Briefpost an die GTIV-Geschäftsstelle (Kontaktdaten s. I.) erfolgen. Alle bei der GTIV gespeicherten personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
VII. Webanalyse durch „Matomo“ (ehemals „PIWIK“)
a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die GTIV nutzt auf ihren Websites das Open-Source-Software-Tool „Matomo“ (ehemals „PIWIK“) zur Analyse des Surfverhaltens der Nutzer.
Diese Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies s. VIII). Werden Einzelseiten der Websites aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
(1) Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers,
(2) die aufgerufene Webseite,
(3) die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer),
(4) die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
(5) die Verweildauer auf der Webseite,
(6) die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.
Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Website. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht der GTIV eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer. Sie ist durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten ihre Website zusammenzustellen. Dies hilft der GTIV dabei, diese Webpräsenz und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
d) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.
Dies ist spätestens nach sechs Monaten der Fall. Nähere Informationen zu „Matomo“: https://matomo.org/docs/privacy/
e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die GTIV-Websites übermittelt. Daher haben Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies: Durch eine Änderung der Einstellungen in ihrem Internetbrowser können sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die GTIV-Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden.
VIII. Verwendung von Cookies
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die GTIV-Webseiten verwenden Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Die GTIV setzt Cookies ein, um ihre Webseiten nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige ihrer Elemente erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Spracheinstellungen
(2) Log-In-Informationen
Die GTIV verwendet auf ihren Websites darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:
(1) Eingegebene Suchbegriffe
(2) Häufigkeit von Seitenaufrufen
(3) Inanspruchnahme von Website-Funktionen
Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.
Beim Aufruf unserer Websites werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen unterbunden werden kann.
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen der GTIV-Webseiten können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen werden Cookies benötigt:
(1) Übernahme von Spracheinstellungen
(2) Merken von Suchbegriffen
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität der Webseiten und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies wird in Erfahrung gebracht, wie die jeweilige Website genutzt wird, und so kann das Informationsangebot optimiert werden.
In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse der GTIV an der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die GTIV-Websites übermittelt. Daher haben Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies:
Durch eine Änderung der Einstellungen in ihrem Internetbrowser können sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für GTIV-Websites deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Webseiten vollumfänglich genutzt werden.
IX. Rechte der betroffenen Person
Die folgende Auflistung umfasst alle Rechte der Betroffenen nach der DSGVO. Von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Website-Nutzern (Betroffene i.S.d. DSGVO) stehen folgende Rechte gegenüber der Verantwortlichen zu:
a) Auskunftsrecht
Website-Nutzer können von der Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, kann von der Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangt werden:
(1) Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) Kategorien der personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) geplante Dauer der Speicherung der betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch die Verantwortliche oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden.
Betroffenen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können geeignete Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung verlangt werden.
b) Recht auf Berichtigung
Betroffene haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber der Verantwortlichen, sofern die sie betreffenden verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unvollständig sind. Die Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
c) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Betroffene die Einschränkung der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn sie die Richtigkeit der sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es der Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) die Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe der Verantwortlichen gegenüber ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden sie von der Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
d) Recht auf Löschung
Betroffene können von der Verantwortlichen verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und die Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
e) Information an Dritte über Löschpflicht
Hat die Verantwortliche die sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist sie gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft die GTIV unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass die betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
f) Ausnahmen von der Löschpflicht
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt d) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(3) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
g) Recht auf Unterrichtung
Haben Betroffene das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der Verantwortlichen geltend gemacht, ist diese verpflichtet, allen Empfängern, denen die sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Betroffenen steht gegenüber der Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
h) Recht auf Datenübertragbarkeit
Betroffene haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche sie der Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Außerdem haben sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch die Verantwortliche, der die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von der Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
i) Widerspruchsrecht
Betroffene haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Die Verantwortliche verarbeitet die sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, die GTIV kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
j) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung
Betroffene haben das Recht, ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
k) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Betroffenen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.